Klimanotizen 87

Ganz am Ende in Konstantin von Hammersteins Stück über den »Machtverlust« des Kanzlers, der »kein Kanzler« ist, sondern »nur Friedrich Merz«, wird »einer seiner Leute« mit den Worten zitiert, es sei mit dem CDU-Vorsitzenden »wie im Krankenhaus«: Man müsse »dem Patienten den Eindruck vermitteln, dass er noch die Kontrolle hat, obwohl man ihn am Arm festhält und langsam durch den Gang begleitet«. Das Bild, das da von Merz gezeichnet wird, einem, der innenpolitisch nicht im Stoff steht, lieber über Weltpolitik doziert, schlecht verhandeln kann und an dem inzwischen wichtige Entscheidungen vorbei verabredet werden, von »seinen Leuten«, ist natürlich nicht sehr schmeichelhaft. Aber es macht die Machtposen des Merz, sein demonstratives Zuversichtsgehabe und die häufigen Kontrollverluste verständlicher, mit denen der Nicht-Kanzler im Kanzleramt seine Kanzler-Rolle versucht auszufüllen. Pfeifen im Walde, mit dem Merz die eigene Schwächen übertönen will, in dem er eine Stärke inszeniert, die er offenbar nicht (oder nicht mehr) hat. 

Stattdessen Lautstärke: »Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker: Wegtreten!« In solcher verbaler Kraftmeierei vergrößert sich nicht nur ein angekratztes Ego selbst, es hallen darin auch die politmedialen Ermahnungen wider, Merz solle doch endlich Führungsstärke beweisen und seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen. Was wiederum etwas anderes sichtbar macht: Weil die Dinge komplex sind und die Probleme widersprüchlich, es keine einfachen Lösungen gibt und aufgrund widerstreitender Interessen auch mit den schwierigen niemals alle zufrieden sind, wächst die Sehnsucht nach einer personalen Stärke, die alle Knoten zu zerschlagen in der Lage ist. Dass das längt kein heimliches Begehren am Rande mehr ist, davon ist die Literatur über die Gefahren an der Abbruchkante Richtung Autoritarismus voll. Dass der Wunsch nach einem gewissen Rigorismus auch jene befallen kann, denen »die richtigen Veränderungen« im Sinn stehen, wird man bei ehrlicher Selbstprüfung nicht abstreiten können. Denn auch die sozialste aller ökologischen Transformationen, um nur ein Beispiel zu nennen, wird selbst ja auch auf »Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker« stoßen. Dass sich Veränderung bestenfalls auf Wissenschaft, Vernunft, Werterichtigkeit berufen kann, hilft dem nicht ab. Trotz aller Dringlichkeiten wird man auch fürs »Richtige« die Zustimmung von Mehrheiten erreichen müssen. Und manchmal lernt man ja auch aus Widerspruch und Kritik.

Womit wir wieder im Krankenhaus angekommen wären. Nach den Abstimmungen über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz treten, zum Glück, wieder allerlei empörte Berufskritiker auf. Zum Beispiel Opposition und Hausärzte oder Vertreter der Kommunen, welche zusätzliche Kosten für die Städte und Gemeinden fürchten. Das ist keine bloße Nörgelei, zieht man in Betracht, womit die Kliniken ja über die »normalen« Kostenprobleme auch noch konfrontiert sind: mit den Belastungen der planetaren Krise. Inwiefern diese in den Verhandlungen über die GKV-Reform überhaupt eine Rolle gespielt hat, kann hier nicht gesagt werden. In der Bundestagsdebatte zu dem Tagesordnungspunkt wurden »Klima« oder »Hitze« jedenfalls nicht zum Thema gemacht. Dabei muss man kein Untergangsprophet sein, um zu ahnen, dass der Investitionsbedarf für klimaneutrale und zugleich klimaresiliente Krankenhäuser, der in einem Gutachten auf mindestens 31 Milliarden Euro beziffert wurde, die Probleme der Gesundheitsfinanzierung noch vergrößert. Und das nicht erst irgendwann, sondern eigentlich schon gestern. Nur 38 Prozent der Kliniken verfügen überhaupt über gekühlte Patientenzimmer, ließ die Krankenhausgesellschaft nach der ersten Hitzewelle des Jahres wissen. Die hat, man lese die vielen persönlichen Erfahrungsberichte von Pflegepersonal oder Rettungsmedizinern, das Problem mangelnder Nachrüstung auf katastrophale Weise noch einmal verdeutlicht. »Angesichts zunehmender, längerer und heftigerer Hitzeperioden mit immer mehr Todesopfern kann die Politik die Kühlungs-Problematik im Krankenhaus nicht weiter ignorieren«, so die Krankenhausgesellschaft.

Doch, muss man leider sagen, kann sie. »Es ist ein extremes Wetter, wir wissen das, und eine Chefsache wird das Wetter nicht ändern«, versuchte ein Regierungssprecher, das Thema erst gar keine Schweißflecken an Friedrich Merz entstehen zu lassen. Man müsse »die Anstrengungen verstärken, das Ineinandergreifen der Maßnahmen«. Oder, wie es ein anderer Sprecher in der Bundespressekonferenz formulierte: »Wir müssen auch in dieser Frage resilient sein. Da geht es darum – das ist aber, wie gesagt, vor allen Dingen eine Frage, die in den Kommunen geregelt wird –, wie hitzebeständig Kommunen gebaut und strukturiert sind. Ich will und kann da jetzt nicht ins Detail gehen, aber natürlich ist das ein Thema, mit dem wir alle umgehen müssen.« Umgehen müssen. Anstrengungen verstärken. Ineinandergreifen von Maßnahmen. So vermittelt sich ein Patient selbst den Eindruck, dass er noch die Kontrolle hat, obwohl er längst am Arm festgehalten werden und langsam durch den Gang begleitet werden muss. Die Physik des Planeten fragt nicht nach föderalen Zuständigkeiten. Die Bundesregierung weiß, dass die Kommunen strukturell pleite sind. Das im laufenden Jahr ausgewiesene Defizit liegt mit 30 Milliarden Euro etwa so hoch wie der Investitionsbedarf für klimaresiliente Kliniken allein. Die Länder, die für den Katastrophenschutz zuständig sind, auch bei Hitze, haben sich mit Schuldenbremsen selbst die Hände gebunden. Berlin verweist auf das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem aber nur 60 Milliarden bei den Kommunen ankommen, gestreckt über Jahre. In den Städten und Gemeinden beträgt der Investitionsstau aber inzwischen mehr als 230 Milliarden Euro. Beispiel NRW: »Von den 21 Milliarden Euro, die dem Bundesland aus dem Sondervermögen des Bundes zustehen, sollen zwei Milliarden für die energetische Sanierung von kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden – verteilt über zwölf Jahre.« Was bleibt da für den Hitzeschutz in Kliniken?

Wo eine Chefsache das Wetter nicht ändern wird können, wird vom Chef lieber gar nicht darüber geredet. Und es stimmt ja auch: Würde die Bundesregierung über die Toten der jüngsten Hitzewelle nicht schweigend hinweggehen, müsste sie dazu nicht nur mehr zu sagen haben, als auf das Ineinandergreifen von irgendwelchen Maßnahmen zu verweisen, die ganz offenbar nicht wirken. Friedrich Merz müsste etwas anderes in petto haben als Machtposen, zum Beispiel Empathie angesichts einer klimabedingten Übersterblichkeit, bei der sich trotz aller Mittelwerte und Prädikationsintervalle trotzdem Menschen hinter den Zahlen verbergen. Eltern, Nachbarn, Freunde, die womöglich nicht hätten sterben müssen, hätten Friedrich Merz oder frühere Bundesregierungen auf die »Untergangspropheten, Nöler, Nörgler« gehört, statt der Minderheit »besorgter Bürger« nachzugeben, der schon zu Corona-Zeiten Opas vorzeitiges Ableben nur ein Schulterzucken entlockte, während man für die eigene Ich-Freiheit sogar demonstrierte. 

Man hört sie schon wieder: Aber wären die Alten nicht ohnehin gestorben, nur etwas später?! Sind 4.300 Hitzetote in einer Woche angesichts von einer Million Sterbefälle im Jahr nicht nur ein paar zusätzliche Prozent? Sind die Leute denn wirklich »an Hitze« gestorben, oder nicht bloß »mit Hitze«? Das zu Wissende über hitze­bedingte Morta­lität und Morbidität gibt es beim RKI (hier) und bei Statistischen Bundesamt (hier) und (hier). Hier geht es unter anderem um mögliches Mortality Displacement. Dass das volle Ausmaß der hitzebedingten Sterblichkeit hierzulande eher unterschätzt wird, kann diese Studie zeigen. Hier geht es tiefer schürfend um die Entwicklung der hitze- und kälteassoziierten Sterblichkeit.

Aber nochmal, das sind Zahlen, hinter denen Menschen stehen. Wenn eine Grünen-Politikerin inzwischen für einen Gedenktag für die Hitzetoten plädierte, geht es nicht nur um das übliche Aufmerksamkeitsspiel der politischen Kommunikation. Sondern um die Frage, worüber beträchtliche Teile der Gesellschaft kalt hinwegzusehen offenbar bereit sind (und was diese Verrohung mit dem zu tun hat, das als Rechtsruck bezeichnet wird). Oder anders herum formuliert: um Empathie als sozialen Kitt, als Voraussetzung von Gemeinschaftlichkeit überhaupt, zumal in Zeiten wachsender Krisen. 

Robert Misik hat, die Hitzewelle vor Augen, von »unserer Frankenstein-Geschichte« gesprochen, »die Existenzform, in der wir jetzt drinnen stecken«. Da wäre es das Mindeste, wenn die Regierungsparteien ihren Prüfauftrag aus dem Koalitionsvertrag wahrnehmen würden, die Aufnahme von Klimaanpassung als sogenannte Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz zu erwägen. Friedrich Merz könnte versucht werden, das Argument mit dem seinem Horizont verständlichen Hinweis schmackhaft zu machen, dass Hitze »der Wirtschaft« in Milliardenumfang zusetzt, die Produktivität mindert und die Kosten steigen lässt, was hinten heraus zu weniger Steuereinnahmen führt, die dann wieder für irgendeine Chefsache fehlen, die der Nicht-Kanzler im Kanzleramt als solche begreift. Oder mit dem Argument, dass die Zahl der jährlichen Arbeitsunfähigkeitstage auf Grund von »Schäden durch Hitze und Sonnenlicht« bereits 2023 an der 100.000er Marke kratzten.

Was Grüne oder Linkspartei hier mit Blick auf Klimaanpassung und den Hitzeschutz von Beschäftigten vorbringen, erscheint nicht nur als überwiegend nötig, sondern auch möglich. Gleiches gilt für dieses Plädoyer von 150 Organisationen aus Gesundheitswesen, Pflege, Wohlfahrt und Zivilgesellschaft. Was Hitzewellen für Gebäude (hier), Wasserverfügbarkeit (hier), Städte (hier) oder Flüsse und Seen (hier) bedeuten und was Forscherinnen und Forscher deshalb vorschlagen, muss vielleicht nicht erst »Chefsache« werden, damit es bessere Chancen auf Umsetzung hat. Demokratie als Lebensform heißt ja nicht zwingend, darauf zu warten, dass der unfähige Bringdienst doch noch etwas »liefert«. Manches könnten »Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker« womöglich vor Ort und von unten selbst schaffen oder wenigstens anstoßen. Und Jonathan Franzens Imperativ passt ja ohnehin: »Selbst wenn man zu dem Schluss kommt, das Problem nicht lösen zu können, kann man doch versuchen, kind zu sein, die Leute gut und respektvoll zu behandeln und denen zu helfen, die Hilfe brauchen, wenn es in der eigenen Macht liegt. Das betrifft die menschliche Community, die Tierwelt, die Natur.«