Studien zum Umbau III

Diese Materialsammlung blickt zehn Jahre zurück: 2012 hat die damalige Linksfraktion im Bundestag mit dem »Plan B« ein »Rotes Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau« vorgelegt. Darin wird ausgehend von Rahmensetzungen dazu, »was sich ändern muss, damit Ökologie, Gerechtigkeit und Demokratie Hand in Hand gehen können«, mögliche »Umbaupfade für die vier Sektoren Energie, Mobilität, Industrie und Agrar« vorgeschlagen. Zu diesen Leitprojekten werden Ziele beschrieben, Ausgangslagen analysiert und »konkrete Instrumente und Maßnahmen« ebenso benannt wir »eine Reihe offener oder strittiger Fragen«.

Einer ersten Version des »Plan B« folgte nach einer Partizipationsphase und einer Konferenz eine überarbeitete Fassung. »Das überarbeitete Papier zeigt notwendige Schritte für einen sozial-ökologischen Umbau auf, enthält aber noch immer auch zahlreiche offene oder strittige Fragen.« Manche Ideen sind auf diesem Weg entfallen, auch wenn sie teils noch im Inhaltsverzeichnet auftauchen (etwa das Umwelt-Transaktions-Einkommen aus Version 1). Texte, Ideen und Debatten waren auf der Website www.plan-b-mitmachen.de dokumentiert, die inzwischen allerdings nur noch auf den »Aktionsplan Klimagerechtigkeit« führt, den die Linksfraktion der 19. Legislaturperiode Anfang 2020 beschlossen hat.

Verstand sich der »Plan B« eher als Kompass für das politische Tagesgeschäft, wurden 2015 drei »Plan B konkret«-Studien nachgereicht, in denen es »um die Weichen gehen« sollte, »die mit Blick auf die kommenden Jahre gestellt werden müssen. Wir wollen uns näher anschauen, was aktuell und mittelfristig auf der Agenda eines sozial-ökologischen Umbaus stehen muss.«

Kommunen und Stadtwerke als Schaltstellen der Energiewende: »Die vorliegende Broschüre befasst sich mit einer aus unserer Sicht wichtigen, aber bislang vernachlässigten Frage der Energiepolitik. Wie werden Stadtwerke zu Antreibern der Energiewende und zu Schaltstellen in einem weitgehend dezentralen Energiesystem? Eine Energiewende mit Tempo und mit Akteursvielfalt verlangt weiterhin Investitionen von Bürgern, Bürgergemeinschaften und genossenschaftlichen Erzeugern. Das ist unstrittig. Für die Zukunft aber, so unsere These, sollten auch Stadt- und Gemeindewerke mehr Verantwortung übernehmen… nicht nur deshalb, weil DIE LINKE aus ordnungspolitischen Gründen mehr öffentliches Eigentum im Energiesektor anstrebt, sondern weil eine im Kern dezentrale Energiewende Schaltstellen braucht für das Management des Prozesses. Etwa um das natürlicherweise schwankende Dargebot von Wind- oder Sonnenstrom mit der Nachfrage in Übereinstimmung zu bringen, um die Energieeffizienz zu forcieren und um den Wandel sozial abzufedern. (…) Wie dezentral kann ein Energiesystem sein, ohne irgendwann nur mehr Kosten statt mehr Teilhabe zu produzieren? Durch welche eher zentralen Elemente sollte ein im Grundsatz dezentrales Energiesystem ergänzt werden, um es sozial wie ökologisch zukunftsfähig zu machen?« Hier geht es zum PDF.

Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr: »Die vorliegende Broschüre befasst sich mit zentralen Fragen der Verkehrspolitik. Wie ist in den nächsten zehn Jahren Mobilität als Daseinsvorsorge für alle zu ermöglichen und gleichzeitig mehr Lebensqualität für alle zu erreichen? Wie können wir die Weichen neu stellen, weg vom motorisierten Individualverkehr mit seinen vielen negativen Folgen für Mensch und Umwelt und in Richtung Fuß- und Radverkehr sowie zum öffentlichen Nahverkehr?(…) Unter dem Begriff Nulltarif verstehen wir ein Konzept, bei dem alle Menschen, ob Einwohner der Kommune oder Gäste, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) voraussetzungslos nutzen können – ohne Fahrschein oder andere Formen der zu erwerbenden oder zu beantragenden Zugangsberechtigung. Auch wenn der Begriff oft anders verstanden wird: Wir verbinden damit ausdrücklich keine bestimmte Finanzierungsform… Im Rahmen unseres Konzepts machen wir dessen ungeachtet aber konkrete Finanzierungsvorschläge.« Hier geht es zum PDF.

Bodenlos – Der existenzielle Kampf ums Ackerland: »Die vorliegende Broschüre befasst sich mit einer zentralen Frage der Agrarpolitik: Wie sollte in der heraufziehenden Ära der Ressourcenknappheit der Zugang zum Boden als der wichtigsten Voraussetzung landwirtschaftlicher Produktion geregelt werden? (...) Gute Böden sind einzigartige Güter und wertvolle Lebensräume. Sie filtern, sie wandeln um, sie puffern, sie produzieren Rohstoffe. Böden sind Zeitzeugnis- se und Zukunftschancen. Sie sind Schadstoffsenke und Nährstoffentwickler. Allein unter der Fläche einer Schuhsohle finden sich mehr Bodenlebewesen als es Menschen auf der Erde gibt. Böden sind die Haut der Erde. So lebens- wichtig die landwirtschaftlich genutzten Böden sind, so sehr ist der Zugang zu dieser elementaren Ressource zum Problem geworden. (…) Wieso wird der Zugang zum Boden immer schwieriger? Wie kann es sein, dass die Zukunft der Ernährungsfragen in die Hände einiger Weniger anstatt in die Hände Vieler gelegt wird? Wie hängen Bodeneigentum, Zugang zur Nutzung der Böden und Bodenbewirtschaftung zusammen?« Hier geht es zum PDF.