Die Große Transformation als lahmendes »Gespenst«?

Das jüngste Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen vermeldet, dass 58 Prozent der befragten volljährigen Bundesbürger der Meinung sind, die Bundesregierung tue »zu wenig« für den Klimaschutz. 26 Prozent meinten, was die Regierung tue, sei »gerade richtig« und nur 13 Prozent waren der Auffassung, es sei »zu viel«. Unter den AfD-Anhängern waren die Letzteren mit 56 Prozent in der Mehrheit. Dass die Regierung »zu wenig« für den Klimaschutz voranbringe, befanden vor allem die Anhänger der Grünen (92 Prozent), die verbliebenen Anhänger der Linkspartei (79 Prozent) und diejenigen der SPD (62 Prozent). Unter den Unions- und FDP-Anhängern vertrat eine relative Mehrheit die Auffassung, die Regierung handele »gerade richtig«.

Wie belastbar der mehrheitliche Wunsch nach mehr Klimaschutz-Initiativen ist, zeigte sich bei der nächsten Frage, als 60 Prozent der Befragten sich dafür aussprachen, »aufgrund der angespannten Versorgungslage mit Energie … zur Sicherung der Stromversorgung klimaschädliche Kohlekraftwerke wieder stärker zu nutzen«.

Das Politbarometer liefert so ein erneutes Indiz für die anhaltende Unfähigkeit, auf die Bedrohungen durch die Klimakrise eine angemessene Antwort zu finden. Die Kräfte der Beharrung in Wirtschaft und Gesellschaft spiegeln sich in solchen Umfragen wieder: Es müsste sich viel mehr ändern, aber es sollte in den Lebensumständen wenn, dann nur sanft spürbar sein.

Zu der Frage »Warum reagieren wir zu langsam auf den Klimawandel?« machte sich kürzlich auch Jens Beckert, der Direktor des Kölner Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in der Wochenzeitung »Die Zeit« Gedanken. Die Klimakrise sei »seit mindestens 50 Jahren bekannt«, aber keine Maßnahmen getroffen worden, die den Kurs gestoppt hätten, vielmehr habe sich der weltweite CO2-Ausstoß seit 1990 um 50 Prozent erhöht. Daher Beckerts pessimistisches Fazit: »Moderne kapitalistische Gesellschaften setzen Anreize und weisen Machtstrukturen auf, die die Lösung des globalen Kollektivgut-Problems Klimawandel unmöglich machen, und zwar in der Wirtschaft wie im Staat wie sozial. Man kann die Klimakrise mit guten Gründen als wicked problem bezeichnen, als ein Problem, zu dem es keine Lösung gibt: Denn die Klimakrise ist innerhalb der Strukturen von Gesellschaften, die kapitalistisch, demokratisch und konsumistisch verfasst sind, unlösbar.« Klimaveränderungen hinauszuzögern und zumindest die schlimmsten Szenarios abzuwenden sei allein noch zu hoffen und begründe »eine Rationalität und auch eine moralische Pflicht zum Engagement«.

Beckert argumentiert für das Feld der Wirtschaft, dass kapitalistische Märkte keinen eingebauten Mechanismus für die Berücksichtigung ökologischer Schäden hätten, sondern diese nur durch Eingriffe von außen in Rechnung gestellt werden könnten: durch Umweltschutzauflagen, politische Ersatzmärkte oder verändertes Verbraucherverhalten. Doch diese Instrumente wirkten zu langsam, weil die Macht der Unternehmen sie hinauszögern, verwässern, verhindern könne. Das Beispiel der Öl- und Gasindustrie und der nachgelagerten Zweige wie zum Beispiel der Chemieindustrie zeige: »Die Politik kann, selbst wenn sie dies wollte, nicht einfach gegen die Macht dieser Unternehmen »durchgreifen«. Für Steuereinnahmen ist der Staat auf Wachstum und privatwirtschaftliche Investitionen angewiesen.« Versuche einer Bepreisung von Umweltschäden wie CO2-Zertifkate oder CO2-Importsteuern wirken zudem als Konsumsteuer und belasten besonders die unteren Einkommensschichten. Eine Veränderung des Verbraucherverhaltens, eine »Moralisierung der Märkte« gelinge nur langsam und sei bisher wenig effektiv. »Zwar gibt es Menschen, die ihren Konsum an ökologische Erfordernisse anpassen. Studien zeigen aber die Diskrepanz zwischen dem Anspruch und dem tatsächlichen Handeln.« Die entstandenen ethischen Märkte erhielten zwar viel öffentliche Aufmerksamkeit, blieben jedoch viel zu klein, um im notwendigen Zeithorizont Wirkung auf die gesamte Wirtschaft zu entfalten. Hinzu komme die mangelhafte Transparenz, was in den entfernten Lieferketten tatsächlich der Fall sei. Fazit: »Eine Veränderung klimazerstörender Produktionsweisen ist durch ein den Individuen aufgebürdetes ethisches Konsumverhalten am Markt nicht zu erreichen.«

Wenn die Wirtschaft systembedingt zu langsam ist, könnten dann nicht Politik und Staat für die notwendige Geschwindigkeit sorgen? Doch auch hier: »Die Politik handelt nur unzureichend, weil das Errichten klimaverträglicher Infrastrukturen erhebliche politische Kosten erzeugt.« Politische Kosten: Konflikte mit den Landwirten, mit den Städten, die nicht weiter wachsen dürften, mit der Industrie, wenn es um die Kosten geht, die zum Beispiel eine Umstellung auf Wasserstoff verursacht, wenn es um die milliardenschweren öffentlichen Subventionen für den Erhalt von Industriezweigen geht. Und: »Politische Steuerung stößt auch an kulturelle Grenzen: In einer individualisierten Kultur lassen sich Gebote der Mäßigung nicht durchsetzen… Einem System, das auf die Massenloyalität der Bevölkerung bei Wahlen angewiesen ist. Läuft die Zeit davon.« Gleichzeitig lasse sich die Klimaschutzpolitik nicht auslagern, da sich die im Vergleich zum globalen Norden ärmeren Länder den Verbleib in Armut nicht vorschreiben lassen werden.

Im Staatsvolk regiere die Verlustangst. In Meinungsumfragen werde die Umweltzerstörung zwar als herausragendes Problem anerkennt. »Doch ist die Bevölkerung nur  beschränkt bereit oder in der Lage, die Kosten in Form höherer Preise oder höherer Steuern zu übernehmen.« Hinzu komme, dass die Einpreisung der Umweltkosten zu erheblichen Kostensteigerungen führen würde, beim Kilogramm Rindfleisch um 10 Euro.

Gleichwohl sei die vermeintliche Aussichtslosigkeit, die Erderwärmung zu stoppen, kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen und nicht zu versuchen, einen geringeren Temperaturanstieg zu erreichen. Der Sozialwissenschaftler fragt nach den Hebeln, »mit denen Wirtschaft, Staat und Gesellschaft dahin gedrängt werden können. Den Erhalt der Lebensgrundlagen stärker zu berücksichtigen«. Drei Ansatzpunkte trägt Beckert vor: Erstens die Stärkung und die Förderung der »moralischen Ressourcen« im Alltagsleben. »Menschen setzen sich in ihrem Nahbereich für Regeln und Handlungsweisen ein, auch wenn sie wissen, dass dies mit Kosten verbunden ist und es Trittbrettfahrer gibt. Sie tun das Richtige. Ein solches moralisches Ökosystem gilt es zu stärken. … So können widerstandsfähige Überzeugungen entstehen.« Nur so, von unten seien größere Veränderungen möglich. Positive Zukunftsbilder, die »den Handelnden als Quelle der Motivation für ein aufopferungsvolles Handeln in der Gegenwart« dienen, zählten dazu. Zweitens könne die Weiterentwicklung des Rechtssystems einen Hebel erzeugen, wenn die Natur mit subjektiven, einklagbaren Rechten ausgestattet werde. Und drittens sollten Märkte für umweltgerechte Produkte seitens des Staates »regulativ initiiert, finanziell unterstützt und verlässlich« durchgesetzt werden.

Jedoch lasse sich der Pessimismus nicht ausräumen. »Die in den letzten 300 Jahren entstandenen Strukturen der kapitalistischen Moderne zerstören die biologische Nische, in der menschliche Kultur stabil bleiben kann, und verhindern zugleich eine hinreichende Reaktion auf die Krise. … Dass unsere Gesellschaften noch rechtzeitig aus ihrer Lage herausfinden, ist Wunschdenken.«

Der Text lässt sich als Notruf des Sozialwissenschaftlers verstehen, seine Prognosen doch zu widerlegen, denn nichts ist schlimmer für einen kritischen, der Emanzipation verpflichteten Sozialwissenschaftler als die Bestätigung, dass Zukunft prognostizierbar, berechenbar ist. Er lässt sich vor allem aber lesen als eindringliches Plädoyer dafür, alles dafür zu tun, den Temperaturanstieg zu begrenzen, auch wenn das Pariser Klimaziel von 1,5 Grad nicht mehr zu erreichen sein wird.

Der Pessimismus stützt sich insbesondere auf die unterschiedlichen Geschwindigkeiten: Offensichtlich nähern sich die biophysikalischen Prozesse mit viel höherem Tempo entscheidenden Kipppunkten als Wirtschaft, Politik und Gesellschaft mit Maßnahmen vorankommen, um den Ziele des Pariser Abkommens möglichst nahe zu kommen. Das Pariser Abkommen von 2015 schuf einen regulativen Rahmen, der allmählich justitiabel wird. In Frankreich, den Niederlanden, in einzelnen Bundesstaaten der USA waren Klagen, die sich auf das Pariser Abkommen beriefen erfolgreich. Auch das Bundesverfassungsgericht stoppte die Klimaschutz-Gesetzgebung der vorherigen Bundesregierung, weil nicht ausreichend, um die Pariser Ziele zu erreichen. Vielleicht hat Felix Stephan ja recht, wenn er mit Verweis auf die UN-Resolution »Recht auf eine gesunde Umwelt« vom Oktober 2021 schreibt, »fast noch schneller als die Temperaturen steigen« bilde sich ein weltweiter Rechtsrahmen heraus. Doch nicht absehbar ist, dass dieser Rechtsrahmen von den Regierungen – siehe oben - freiwillig und vorauseilend eingehalten wird.

Das »moralische Ökosystem«, von dem Beckert spricht, zielt, aus einer anderen Perspektive betrachtet, auf ein zentrales Dilemma, das in mehr als 30 Jahren der Marktgläubigkeit entstanden ist: Betriebswirtschaft und Volkswirtschaft, Einzelnutzen und Allgemeinwohl. Die Politökonomin und Nachhaltigkeitswissenschaflerin Maja Göpel hat in ihrem Bestseller »Die Welt neu denken« (Berlin 2020) unter anderem auf die »Tyrannei der kleinen Entscheidungen« hingewiesen. In der Welt des homo oeconomicus, in der immer im Sinne des eigenen individuellen Vorteils entschieden wird, führen lauter vernünftige Einzelentscheidungen in ihrer Summe leicht zu einem Ergebnis, für das sich aktiv niemand entschieden hätte. Beobachten lässt sich dies zum Beispiel am Zustand der Infrastruktur, an der jahrzehntelangen Vernachlässigung der Gemeinwohlsicherung als unbeabsichtigte Folge, die dann entsteht, wenn es keine Instanz gibt, die die Gemeinwohlsicherung als ihre Aufgabe ansieht. Göpel zitiert Keynes: »Die wichtigsten Aufgaben des Staates betreffen nicht die Tätigkeiten, die bereits von Privatpersonen geleistet werden, sondern jene Funktionen, jene Entscheidungen, die niemand trifft, wenn der Staat sie nicht trifft.« Die sich nun allmählich wieder durchsetzende Erwartung, dass der Staat seine vorausschauende Aufgabe erfüllt und das Gemeinwohl nicht dem Marktgeschehen überlässt – darin läge doch auch ein über die Instanz der individuelle Moral hinaus weisender Antrieb. Wenn die Erwartungen an den Staat wachsen, könnte ja auch seine Legitimation und damit Macht zunehmen, Gemeinwohlinteressen an den allgemeinen Lebensgrundlagen gegen mächtige und weniger mächtige Privatinteressen durchsetzen.

Doch begründet sich daraus die Hoffnung, dass eine Große Transformation, wie sie einem langfristigen Problem maximaler Größenordnung angemessen wäre, doch noch gelingt? Mit dieser Frage beschäftigte sich Carsten Kaven in der Ausgabe 1/2022 der sozialwissenschaftlichen Zeitschrift »Leviathan«. »Transformationen« unterscheidet Kaven von Konversionen. Letztere bedeuteten »eine technologische Anpassung ohne Wandel grundlegender gesellschaftlicher Strukturen«. Transformationen hingegen bewirkten eine »Veränderung des gesamtgesellschaftlichen Ordnungs- und Institutionengefüges«, eine »radikale, strukturelle und paradigmatische Umwandlung von Gesellschaften und ihrer Teilsysteme« (Umweltbundesamt], »nicht nur Wandel im System, sondern Wandel des Systems – sowohl was Ursachen, Triebkräfte als auch gesellschaftliche Konsequenzen betrifft« (Rolf Reißig), »aus Einsicht, Umsicht und Vorausschau« (Umweltbundesamt).

Kaven schlägt eine Formalisierung der drei für eine Transformation entscheidenden Faktoren vor: eine Stufenfolge der Wandlungsprozese, der Bereitschaft in der Bevölkerung und das Vorhandensein überzeugender gesellschaftlicher Alternativen.

Auf der ersten Stufe der Wandlungs-Klimax bleibt gesellschaftlich alles wie es ist, sichtbare Umweltschäden werden saniert und repariert. Auf der zweiten Stufe werden »Leitplanken für wirtschaftliches Handeln durch staatliche Ordnungspolitik und den Einsatz technologischer Lösungen am Ende des Produktionsprozesses« eingezogen. Mit der dritten Stufe beginnt »eine aktive und gestaltende Umweltpolitik«, zum Beispiel im Konzept der ökologischen Modernisierung. In der vierten Stufe geht es um eine »gestaltete Konversion ganzer Industrien und Wirtschaftssektoren«. Sektorbezogene »Wenden« sollen der Wahrnehmung ökologischer Krisen, »die das Potenzial haben, Gesellschaften in ihrem Bestand zu gefährden«, gerecht werden, etwa der European Green Deal. Im Mittelpunkt solcher Lösungen stehe »eine politisch gestaltete Konversion, ein sektoraler Umbau auf der Linie technologischer Lösungen«. Erst auf einer fünften Stufe würden tatsächlich Strukturen grundlegend hinterfragt, ständen tatsächlich Formen der Vergesellschaftung zur Disposition, Institutionen wie Eigentum, Unternehmensformen, Allokationsmechanismen. Erst hier ginge es um eine (Große) Transformation. Dass sie freiwillig, aus Ein- und Umsicht und mit demokratischen Mehrheiten ausgestattet erfolge, sei wenig wahrscheinlich. Denn immerhin habe es vom Beginn der modernen  Umweltbewegung an fünf Jahrzehnte gedauert, »bis auch in konservativen Kreisen über eine Konversion von Industrien, und damit über die vierte Stufe, ernsthaft diskutiert wird«.

Die Bereitschaft zur Transformation in einem demokratischen Kontext (Transformation als »ein durch Partizipation der Bevölkerung angestoßener und gestalteter Prozess«) formalisiert Kaven als eine Funktion dreier Größen: »dem Vorhandensein attraktiver und gangbarer gesellschaftlicher Alternativen, der Legitimität der gegenwärtigen ökonomischen und politischen Ordnung und dem Druck zur Veränderung, in diesem Fall durch ökologische Krisen. Der Druck zur Veränderung wiederum leitet sich ab aus der Akzeptanz wissenschaftlichen Wissens, welches Krisenphänomene analysiert und prognostiziert, und der Intensität der bisher erfahrenen Schädigungen. Da Transformation als aktives politisches Handeln ein funktionierendes politisches Gemeinwesen voraussetzt, darf der Legitimationsverlust der Wirtschaftsordnung nicht mit einem Vertrauenslust in die Handlungsfähigkeit des Staates zusammengehen und die Wissenschaft muss glaubwürdige Instanz  zur Analyse und Vermittlung ökologischer Risiken bleiben.

Die Bereitschaft zum Wandel durchlaufe mehrere Phasen. In einer ersten Phase steigt das Problembewusstsein bei noch eher geringer Bereitschaft zum Wandel, in einer zweiten Phase entspricht Bereitschaft zum Wandel in etwa ihrer Notwendigkeit. Substantielle Schädigungen werden greifbar; die Erforschung von Verlauf und Ursachen ökologischer Krisen ist institutionalisiert und wird breitenwirksam vermittelt«. Die Große Transformation hat hier ihr Gelegenheitsfenster: wenn die Bereitschaft zum Wandel die Formen der Vergesellschaftung in Frage stellt. Denn in einer dritten Phase habe sich zwar die ökologische Krise weiter verschärft, »die Bereitschaft zu substantiellem Wandel nimmt jedoch ab; man hat resigniert, hält den Zug für abgefahren und lotet die Möglichkeiten in Richtung Anpassung aus und setzt auf Resilienz.«

Der Übergang in die dritte Phase wird stimuliert durch den Faktor Zeit: Je größer der Druck durch eingetretene ökologische Risiken, desto geringer die verbleibende Zeit zum Gegensteuern, desto stärker wachse die Resignation. Wie entfernt die der Größe des Problems angemessene Große Transformation sei, zeige sich etwa auch daran, »dass eine technologische Konversion unter Beibehaltung grundlegender Institutionen das Äußerste ist, was bisher politisch mehrheitsfähig scheint … Ein ernsthafter Wandel des Naturverhältnisses steht damit – so ein Zwischenfazit – letztlich nicht auf der Tagesordnung.«

Schließlich seien die Verfechter einer Großen Transformation ihren Gegnern, den aus dem neoliberalen Konzepten in den zurückliegenden Jahrzehnten hervorgegangenen Ordnungen und Institutionen konzeptionell (»ein schlüssiges, aber falsches Konzept«) unterlegen: »Die Frage, welche zukünftige wirtschaftliche Ordnung keine substantiellen ökologischen Schäden erzeugt, ist jedoch bis heute nicht beantwortet. Folglich fehlt ein konzeptioneller Kern, welche gesellschaftlichen und vor allem wirtschaftlichen Institutionen ein Operieren innerhalb planetarer Grenzen garantieren können. Verfechter einer »Großen Transformation« verfügen folglich über keinen Magneten, welcher die Feldlinien einer Transformation ausrichten könnte, man müsste eher von vielen kleinen und schwachen Magneten sprechen.«

Am Ende fällt auch hier das Urteil über die Chance »einer rechtzeitigen und angemessenen Antwort auf aktuelle und kommende ökologische Krisen nüchtern aus«. Wer weiter auf eine aktiv gestaltete – nicht durch ökologische Krisen passiv erlittene – Große Transformation setzt, muss, so das Resümee, Resignation und Endzeitstimmung als erstes beiseite räumen können. (haka)